Fachartikel

28.02.2019
erschienen in GIESSEREI Heft 3|2019

"Ich verstehe die Wut der Menschen"

VON WOLFGANG KUBICKI in einem Gastbeitrag für die GIESSEREI

Als ich neulich in der ARD-Sendung „Maischberger“ unter anderem mit einer Vertreterin der Deutschen Umwelthilfe, dem ehemaligen TV-Journalisten Franz Alt und einem Diesel-Fahrer aus Stuttgart diskutierte, wurde mir noch einmal vor Augen geführt, wie lebensfremd man in der Bundeshauptstadt und in Redaktionsstuben mittlerweile diskutiert.

So versuchen in der aktuellen Feinstaub- und Stickstoff-Debatte vor allem jene die Meinungsführerschaft zu übernehmen, die sich beruflich und privat einen Verzicht auf das Auto hervorragend leisten können – oder sogar schon stolze Besitzer eines teuren E-Mobils sind. Aus dieser privilegierten Position heraus kann man andere leicht als Umweltsünder brandmarken (selbst wenn man regelmäßig mit dem Umweltkiller Flugzeug in den Skiurlaub oder zum überseeischen Zweitwohnsitz fliegt). Wer aber auf dem Land wohnt, Kinder von der Schule zum Musik- und Schwimmunterricht sowie zum Fußball fahren muss, wer Lebensmittel für die Familie samt pubertierender Kinder für eine ganze Woche kaufen muss, der kann dies schlecht mit dem Fahrrad oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln tun. Der benötigt das Auto.

Es wird zurzeit eine überakademisierte Diskussion geführt, die sich vielleicht in hippen Berliner Cappuccino-Bars noch real anfühlt, die sich aber meilenweit von der Lebenswirklichkeit vieler Menschen entfernt hat. Wenn sich Teile der deutschen Politik in der aktuellen Rentendebatte gerade darum bemühen, etwas für die Menschen zu tun, die im Herbst ihres Lebens zu wenig Transferleistungen erhalten, dann ist das nachvollziehbar. Es stünde ihnen aber auch nicht schlecht zu Gesicht, wenn sie sich mit der gleichen Verve auch einmal darum kümmern würden, wenn diejenigen, die dieses Geld erarbeiten sollen, dies auch noch weiterhin tun können – und nicht auf dem Weg zur Arbeit wegen Dieselfahrverbotszonen an der Stadtgrenze stehenbleiben müssen.

Ich kann die Wut vieler Menschen auf die Automobilindustrie verstehen. Namentlich der VW-Konzern hat mit der Betrugssoftware das bis dato weitgehend tadellose Image der Autokonzerne ramponiert. Aber außer bei Volkswagen hat bisher kein Gericht eine entsprechende widerrechtliche Handlung anderer Unternehmen festgestellt. Sie bewegten sich stets im Rahmen der politischen und behördlichen Vorgaben. Dass die irrwitzigen Messverfahren eine tatsächliche Grenzwertüberschreitung möglich gemacht hatten, war nicht deren Versagen. Der Zeigefinger weist also auf die politischen Entscheidungsträger.

Es war die Bundesregierung unter Angela Merkel, die noch bis zum Jahre 2015 den Diesel als umweltfreundliche Zukunftstechnologie pries und Steuererleichterungen gewährte. Viele kauften sich einen Selbstzünder in dem Glauben, nicht nur etwas für den Geldbeutel, sondern auch etwas für die Umwelt zu tun. Nur kurze Zeit später war es dieselbe Bundesregierung, die die Dieselbesitzer mit ihren schweren Wertverlusten und Mobilitätseinschränkungen im Stich lässt und ihnen eine lange Nase macht.

Und auch bei der Feinstaub- und Stickstoffdebatte ist es der Deutschen Umwelthilfe nicht vorzuwerfen, dass sie mit ihren vielen Klagen gegen die Nichteinhaltung der EU-Grenzwerte bereits städtische Fahrverbote erwirkt hat. Die Tatsache, dass die DUH vor Gericht mehrmals Recht bekommen hat, zeigt, dass die Klagen nach der geltenden Rechtslage auch berechtigt waren. Hier weist der Zeigefinger also ebenfalls auf die Politik, die für die rechtlichen Grundlagen verantwortlich zeichnet.

Die große Koalition aus Union und SPD hat seit Einführung der EU-Grenzwerte im Jahre 2010 viel unterlassen, um in der Schadstoff-Debatte die Kuh vom Eis zu kriegen. Sie hat gleichzeitig viel dafür getan, unseren Wohlstand und unsere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Der volkswirtschaftliche Schaden durch die Entwertung Hunderttausender Diesel-Fahrzeuge ist bereits beträchtlich. Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wie durch frühere Versäumnisse und politischen Dilettantismus von Schwarz-Rot ganz normale erwerbstätige Menschen kalt enteignet und ihrer beruflichen Grundlagen beraubt werden.

Ich kann den Wunsch grundsätzlich nachvollziehen, am Stuttgarter Neckartor genauso reine Luft wie im Teutoburger Wald zu haben. Dies wird auf absehbare Zeit jedoch nicht möglich sein. Aber wir müssen uns vielleicht fragen, warum wir beim Schadstoffausstoß der PKW realistische Messwerte und -verfahren fordern, dies bei der Exposition jedoch unterlassen. Denn klar ist, dass beispielsweise ein Diesel-PKW auf dem Messstand unrealistisch niedrige Schadstoffwerte erzielen kann. Klar sollte vielleicht auch sein, dass die feststehende Messstation am Neckartor nicht die realistische Exposition von realen Menschen wiedergeben kann. Denn diese Menschen halten sich in aller Regel nur kurze Zeit auf Auspuffhöhe am Neckartor auf. Niemand schläft auf der Kreuzung. Hauptsächlich gehen, stehen oder sitzen sie an weniger frequentierten Straßen oder in Gebäuden. So, wie wir richtigerweise die Messverfahren bei den Kraftfahrzeugen an die Realbedingungen anpassen müssen, sollten wir auch überlegen, wie wir die reale Schadstoffbelastung von Menschen messen können. Dies wäre ein wesentlicher Beitrag zu einer Rückkehr zur Vernunft. Und es wäre in jedem Falle nicht unverhältnismäßig.